Elena Verfahren wird eingestellt

In einer Pressemitteilung vom 2. Dezember 2011 teilt das Bundesministerium für Wirtschaft (BMWi) durch den Bundesminister Philipp Rösler mit: „Heute wurde das Gesetz zur Aufhebung von Vorschriften zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA) im Bundesgesetzblatt verkündet und tritt damit am 3. Dezember 2011 in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt entfällt die Pflicht des Arbeitgebers, monatliche Meldungen zu Entgeltdaten im ELENA-Verfahren an die Zentrale Speicherstelle zu erstatten. Gleichzeitig werden keine Arbeitnehmerdaten mehr angenommen und alle bisher gespeicherten Daten werden unverzüglich gelöscht“ (Pressemitteilung des BMWI, 02.12.2011).

Folgend wird auf Verständnisfragen rund um die Thematik Elena eingegangen. Es wird ein kurzer historischer Abriss gegeben und dargelegt, weshalb ausgerechnet der Vergleich von verschiedenen Krediten ein Rettungsanker und Lichtblick für die Zukunft sein kann. Doch der Reihe nach.

Das Elena Verfahren: Wesensmerkmal

Diese Abkürzung steht für ein Verfahren des elektronischen Zahlungsverkehrs. Dabei handelt es sich um eine zentralisierte Speicherung von entgeltrelevanten Daten der Arbeitnehmer. Der Austausch dieser Informationen zwischen anfragenden Behörden und Unternehmen und der zentralen Speicherstelle (ZSS), kann mittels Signaturkarte (EC/Maestro-Karte, Krankenkassenkarte, jeweils mit Chip, neuer Personalausweis …) erfolgen.

Personen in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis (Arbeiter, Angestellte, Soldaten und Richter) gehören zu dem Personenkreis, der eine Auskunftspflicht besitzt. Über ihn werden Daten erhoben und gespeichert.

Das Elena Verfahren: Vorgehensweise

Via elektronischen Datenaustausch übermitteln Unternehmen Daten über ihre Mitarbeiter an die „Zentrale Speicherstelle“ (ZSS). Behördliche Einrichtungen – beispielsweise Finanzbehörden, Arbeitsagenturen, Jobcenter und weitere – sind berechtigt, durch ein autorisiertes Abrufverfahren diese abzufragen und untereinander auszutauschen. Näheres dazu steht in dem Paragrafen § 101, SGB IV.

Das Elena Verfahren: Ziel

Ziele dieses Verfahrens sind: maximale Transparenz und Sicherheit der Daten, permanente Datenverfügbarkeit, Minimierung des Bürokratieaufwandes zwischen den Institutionen und Reduktion der Kosten.

Das Elena Verfahren: Sinn und Zweck

60 Millionen gedruckte Bescheinigungen werden pro Jahr erstellt. Diese Daten will das Elena Verfahren digitalisieren und zentral abspeichern, um so für eine Entbürokratisierung zu sorgen. Auf der Unternehmensseite werden die dadurch entstandenen Kosten auf zirka 85,6 Millionen Euro beziffert. Seit 2010 wird dieses Verfahren eingesetzt und soll schrittweise ausgebaut werden. Doch es kommt alles anders.

Das Elena Verfahren: Segen und Fluch

Digitalisierung, Zentralisierung, Entbürokratisierung, Kosteneinsparungen sind nur einige der Wörter, mit denen der Arbeitskreis Elena dieses Verfahren anpreist. Doch Politiker bezweifeln das Kosteneinsparungspotenzial in Höhe von 85,6 Millionen Euro. Datenschützer betrachten das Thema Datenschutz, aufgrund der Menge der sensiblen Personendaten, kritisch. Ebenfalls bedenkenswert ist es, dass von einer Behörde einmal von der ZSS abgerufene Informationen auf unbestimmte Zeit weiter verwendet werden dürfen und können.

Zudem lassen sich in dem Gesetzesentwurf schon zwei Kostensteigerungen ermitteln. Laut Auskunft des Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) soll der bezogene Personenkreis alle 3 Jahre etwa 10 Euro für eine entsprechende Zertifizierung ihrer Chipkarte (notwendig für das Elena Verfahren) entrichten. Darüber hinaus steigen die Kosten für spezielle Softwarelösungen sowie bürokratische Mehrarbeit aufseiten der kleinen und mittelständischen Unternehmen beträchtlich.

Das Elena Verfahren Sieg und Niederlage

Das Elena Verfahren ist als Verbesserung im Umgang zwischen Anspruchsstellern, Behörden und Institutionen geplant. Das Ziel soll maximale Transparenz und Sicherheit sein. Behördliche Verwaltungsakte sollen verschlankt und Kosten eingespart werden. Doch Datenschützer begehren auf und identifizieren Schwachstellen. Infolge dieser Kritiken wird das Elena Verfahren eingestellt. Dies wird am 17. April 2012 in einem Protokoll des Arbeitskreises Elena protokollarisch bestätigt. Hier ein Auszug „…Das Aufhebungsgesetz schreibt in der Neufassung des § 119 SGB IV vor, dass alle Daten, die an die ZSS und an die RFV übermittelt und dort gespeichert wurden, sowie alle sonstigen im Zusammenhang mit dem Verfahren entstandenen und gespeicherten Daten unverzüglich gelöscht werden müssen. ZSS und RFV bleiben gemäß Absatz 2 dieser Norm nur noch solange bestehen, bis alle Daten gelöscht sind.

Die ZSS hat unmittelbar nach Inkrafttreten des Gesetzes alle Kommunikationsverbindungen deaktiviert und mit dem logischen Löschen der Datenbanken die ersten Schritte zum Rückbau der ZSS durchgeführt.

Bereits am 06.12.2011 wurden durch den BfDI bei der ZSS der Datenbankhauptschlüssel im Hardware-Security-Modul (HSM) sowie alle davon vorhandenen Sicherungen nicht wieder herstellbar gelöscht …“(Protokoll AK Elena, 17.04.2012, Würzburg).

Ähnlichkeiten zwischen dem Elena Verfahren und einem Kredit

Bei beiden werden sensible Daten abgefragt:

• § Name, Adresse, Geburtsdatum
• § Familienverhältnisse (Ledig, verheiratet, Kinder …)
• § Steuerklasse
• § Bruttoverdienst
• § Lohnsteuerbetrag
• § Solidaritätszuschlag
• § Kirchensteuer

Doch werden die Informationen, die sonst nur dem Arbeitgeber bekannt sind, ausschließlich zwischen der anfragenden Person und dem Kreditgeber ausgetauscht. Das ist sehr wichtig.

Der Kredit: Gründe, Bedarf und Wunsch

Viele Gründe sprechen für einen Kredit via Internet Dies gilt für einen echten Bedarf genauso, wie für einen Wunsch:

• § Finanzielle Spielräume sollen geschaffen werden
• § Umschuldung
• § Neuanschaffungen für die Familie
• § Investitionen in Gesundheit und Lifestyle
• § Urlaubsreise
• § Kauf eines neuen Automobils
• § Finanzierung eines wichtigen Familienevents (Jubiläum, Silberhochzeit …)

Der Kredit: Weg über das World Wide Web

Immer häufiger wählen die Verbraucher als Weg für einen objektiven Kreditvergleich die Internetrecherche. Dort haben sie die Möglichkeit, sich ein objektives Bild von dem Kreditinstitut zu machen. Dort wird über die Formen und Konditionen eines Kredites gesprochen. Die Bank erklärt aus ihrer Sicht die Rahmenbedingungen und die relevanten Aspekte. Dadurch kann sehr schnell eine Entscheidung getroffen werden, welcher Kredit in welcher Form die richtige Wahl sein wird.

Der Kredit: Online Kreditvergleich, der schlaue und intelligente Weg

Diverse Internetportale haben erkannt, wie sinnvoll es ist, bei der Suche nach dem richtigen Kredit den Konsumenten zu unterstützen. Nachdem Kreditsumme und gewünschter Verwendungszweck angegeben sind, werden mehrere Auswahlmöglichkeiten (Kredit A, Kredit B oder vielleicht Kredit C?) genannt. Ist das Interesse geweckt, genügt ein Mausklick, und auf der Seite des Anbieters können unter Berücksichtigung der persönlichen Liquidität weitere Angaben die Kriterien für den gewünschten Kredit bestimmen. Hinweis: Je nachdem, wie die einzelnen Vorgaben definiert werden, kann es zu einer Veränderung des effektiven Jahreszinses kommen. Viele Banken behalten es sich auch vor, den tatsächlichen Zins erst nach einer Bonitätsprüfung festzulegen.

Der Online Kreditvergleich: schlau und intelligent geht es weiter

Je genauer sich mit einem Angebot befasst wird, desto exakter sind die Informationen für den Verbraucher und er erhält Antworten auf Fragen nach möglichen Sondertilgungen, Zahlpausen und weiteren für ihn relevanten Kriterien.

Wenn alle Fragen beantwortet sind, kann der Konsument eine Anfrage für den gewünschten Kredit an die betreffende Bank online versenden. Sie prüft die vorgenannten Aspekte und wünscht einen Einblick in folgende notwendigen Unterlagen für eine Kreditprüfung. Diese können vorab eingescannt und gemailt werden und müssen anschließend per Post nachgereicht werden:

• § Einkommensnachweise wie Lohn- und Gehaltsabrechnung, alternativ Rentenbescheid
• § Ausgefüllte Selbstauskunft mit regelmäßigen Ausgaben
• § Aufstellung von vorhandenen Vermögenswerten
• § Liquiditätsberechnung – Vergleich von monatlichen Einnahmen abzüglich der regelmäßigen Ausgaben

Nach Sichtung aller Unterlagen unterbreitet die Bank ein Angebot für die Anfrage. Manchmal bietet sie auch eine Alternative an oder erteilt eine Absage für die Anfrage.

Hinweis: Ein Kreditvergleich ist aus vielen Gründen wichtig. So können die Konditionen täglich variieren. Viele Kredite und auch die Vergleichsportale bieten Prämien und Boni an, die zeitlich befristet sind. Dennoch sollte Wahl und Anzahl der offiziellen Kreditanfragen wohl überlegt sein. Denn zu viele Anfragen auf einmal verschlechtern den Scoring-Wert bei der Schufa, beziehungsweise einer alternativen Wirtschaftsauskunftei, die mit der betreffenden Bank kooperiert. So kann es zu dem unerwünschten Nebeneffekt kommen, dass ein liquider Konsument auf einmal als Kredit unwürdig gilt.

Der Online Kredit: Bahn frei

Die Anfrage ist genehmigt und die Bank schickt zu dem verbindlichen Angebot den Kreditvertrag per Post. Um die Wahrheit der gemachten Angaben zu bestätigen, ist es nun die Aufgabe des Kreditnehmers, sich durch das Post-Ident-Verfahren bei einer Postfiliale zu verifizieren. Dafür benötigt er:

• § gültiger Personalausweis oder
• § gültiger Reisepass mit aktueller Meldebestätigung, diese wird beim Einwohnermeldeamt ausgestellt
• § Formular für das Post-Ident-Verfahren

Mit diesem ausgefüllten Formular schickt er ein unterzeichnetes Exemplar des Kreditvertrages an die Bank zurück. Der Kreditvertrag kommt dadurch zu Stande. Vereinbarungsgemäß wird die betreffende Summe überwiesen.

Der Online Kreditvergleich: Fazit

Welcher Kredit wird wo, für wen und zu welchen Konditionen angeboten und wie sieht die aktuelle Situation auf dem Kreditmarkt aktuell aus? In Echtzeit, diskret und seriös kann sich jeder darüber im Internet informieren. Portale, die sich auf die Darstellung und den Vergleich von unterschiedlichen Krediten für diverse Personengruppen und Verwendungszwecke spezialisiert haben, geben darüber Auskunft. Das wichtigsten zum Schluss. Durch sie sparen Sie richtig Geld:

• § Tagesaktuelle Konditionen für den Zins*
• § Boni durch das Vergleichsportal
• § Prämien durch Portal oder Bank
• § Weitere Vorteile, weil der Kredit online abgeschlossen wurde.

* abgestimmt auf Bonität, Verwendungszweck und Laufzeit